Allgemeine Geschäftsbedingungen


I. Allgemeines

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind wesendlicher Bestandteil unserer Angebote und der mit uns abgeschlossenen Liefer- oder Werkverträge und gelten uneingeschränkt, soweit wir nicht im Text des Angebotes oder der Auftragsbestätigung ausdrücklich eine hiervon abweichende Zusage machen.Allgemeine Geschäftsbedingungen der Auftraggeber verpflichten uns nur, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen. Eines Widerspruches gegen deren Geltung im Einzelfall bedarf es nicht. Abweichungen, Ergänzungen sowie besondere Zusicherungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Die VOB/B bzw.VOB/C ist ausgeschlossen, es sei denn sie wird im Ausnahmefall ausdrücklich vereinbart. Angebote sind für den Auftragnehmer nur 3 Monate verbindlich.


1. Angebots- und Entwurfsunterlagen

1.1 Ein vom Auftraggeber unterzeichnetes Angebot steht einer Auftragsbestätigung des Kunden gleich.
1.2 Zum Angebot gehörige Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen usw. sind nur annähernd als maß- und gewichtsgenau anzusehen, es sei denn, die Maß- und Gewichtsgenauigkeit wurde ausdrücklich bestätigt. An diesen Unterlagen behält sich der Werkunternehmer Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen ohne Einverständnis des Werkunternehmers nicht Dritten zugänglich gemacht oder auf sonstige Weise missbräuchlich verwendet werden. Wird der Auftrag nicht erteilt, so sind kundenindividuell erstellte Unterlagen nach Aufforderung unverzüglich zurückzusenden.
1.3 Werden vom Auftraggeber nach Vertragsabschluss Bedingungen gestellt oder zusätzliche Lieferungen/Leistungen verlangt, die über den ursprünglichen Auftragsumfang hinausgehen, ist der Auftragnehmer berechtigt, diese gesondert nach Listenpreis/ Zeitaufwand in Rechnung zu stellen.


2. Termine
2.1 Der vereinbarte Fertigstellungstermin ist nur dann verbindlich, wenn die Einhaltung nicht durch Umstände, die der Werkunternehmer oder ein von ihm eingeschalteter Gehilfe nicht zu vertreten hat, unmöglich gemacht wird. Als solche Umstände sind auch Änderungen sowie Fehlen von Unterlagen (Baugenehmigung, Genehmigung vom Ordnungsamt u.a.) anzusehen, die zur Auftragsdurchführung notwendig sind.


3. Kosten für die nicht durchgeführten Aufträge
3.1 Da Fehlersuchzeit Arbeitszeit ist, wird der entstandene und zu belegende Aufwand dem Kunden in Rechnung gestellt, wenn ein Auftrag nicht durchgeführt werden kann, weil:
- der beanstandete Fehler unter Beachtung der Regeln der Technik nicht festgestellt werden konnte.
- der Kunde den vereinbarten Termin schuldhaft versäumt.
- der Auftrag während der Durchführung zurückgezogen wurde.


4. Gewährleistung
4.1 Verpflichtet sich unser Vorlieferant uns gegenüber zur Gewährleistung, so ist unsere Gewährleistung stets auf den Umfang beschränkt, den unser Vorlieferant uns gegenüber gewährt. Unter Gewerbetreibenden beträgt sie 12 Monate. Ansprüche daraus werden nur anerkannt, wenn eine sofortige Schadensmeldung an uns erfolgt. Gewährleistungsansprüche erlöschen bei Eingriff des Auftraggebers oder Dritter in das Werk.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Wir behalten uns das Eigentum an allen von uns gelieferten und montierten Teilen und Anlagen, die nicht wesendlicher Bestandteil des Gebäudes oder Grundstücks werden, so lange vor, bis sämtliche unserer Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung beglichen sind.


6. Zahlungsbedingungen
6.1 Alle Rechnungsbeträge sind sofort rein netto ohne Abzug zahlbar.
6.2 Die Preise verstehen sich zzgl. der Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
6.3 Bei der Rechnungsstellung wird jede angefangene halbe Stunde als halbe Stunde berechnet.


7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
7.2 Gerichtsstand ist Hersbruck.